Elbphilharmonie: Kündigung weiter möglich

Im Streit um die Elbphilharmonie hält Hamburgs Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) eine Kündigung der Verträge mit dem Bauunternehmen Hochtief weiterhin für möglich.

"Wir halten uns diese Option auf jeden Fall offen", sagte Kisseler im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. "Sollte sich in den nächsten Wochen nicht signifikant etwas auf der Baustelle bewegen, werden wir handeln", sagte die Kultursenatorin. Vor einer Woche hatte Hochtief angekündigt, die Arbeiten auf der Baustelle wieder aufzunehmen, nachdem die Stadt dem Baukonzern ein Ultimatum bis zum 31. Mai gesetzt hatte. Hochtief will nun die Fassade des alten Kaispeichers, auf dem das Konzerthaus steht, wieder einrüsten und mit Betonagearbeiten oberhalb des Daches beginnen.

Seit Herbst 2011 ruhen die Arbeiten an dem spektakulären Bauwerk, das die Stadt mindestens 323 Millionen Euro kosten wird. Beide Seiten hatten sich über die Sicherheit der Dachkonstruktion zerstritten. Deshalb setzte die Stadt Hochtief die Frist zur Wiederaufnahme der Arbeiten und drohte mit der Kündigung der Verträge.

"Wenn Hochtief im Februar sagt, wir bauen auf eigene Verantwortung am Saaldach weiter und müssen dann feststellen, dass im Juni ein Gerüst aufgebaut wird, dann liegen dazwischen doch einige Differenzen", sagte Kisseler. Die Stadt erwarte immer noch, dass sich wirklich konkret etwas auf der Baustelle tue, insbesondere am Dach. "Und wir werden auch die Position der Stadt nach wie vor hartnäckig verteidigen." Es gebe eine genehmigte Planung und die könne umgesetzt werden. "Hochtief kann gerne das Saaldach ertüchtigen, wenn sie meinen, das sei nötig. Dazu brauchen sie unsere Hilfe nicht. Aber sie müssen es dann vor allem tun und nicht nur sagen", meinte die Senatorin. Hochtief will das Saaldach "ertüchtigen", mehrere Gutachten der Stadt hatten jedoch ergeben, dass das nicht nötig sei.

"Im Augenblick sind wir nicht in der Situation, dass wir sagen können, die Kuh ist schon ans Ufer geschwommen", sagte Kisseler. Sollte der schlimmste Fall eintreten, Hochtief nicht weiterbauen und die Stadt dem Baukonzern kündigen, werde die Stadt die Elbphilharmonie eben alleine weiterbauen. "Dann bauen wir weiter. Dafür gibt es die städtische Rege. Außerdem würden wir mit anderen Bauunternehmen weiterarbeiten, da ist Hochtief ja zum Glück nicht das einzige Unternehmen", meinte die Senatorin. CDU und Grüne hatten zuvor bemängelt, der SPD-Senat habe keine Alternative in petto. "Die Opposition sollte sich eher mal überlegen, wie es passieren konnte, dass dieses Projekt diesen Verlauf genommen hat", sagte Kisseler mit Blick darauf, dass der ehemalige CDU-Senat die Verträge zur Elbphilharmonie abgeschlossen hat.dpa

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