Hamburger Senat einigt sich auf Kulturtaxe

Der Hamburger Senat hat den Weg für eine neue Steuer freigemacht: Mit einer Kultur- und Tourismustaxe, die vom nächsten Jahr an in der Hotellerie und in anderen Beherbergungsstätten fällig wird, sollen Projekte in diesen Bereichen gefördert werden.

Das teilte die Wirtschaftsbehörde am Dienstag mit. Da es sich um eine Steuer handelt, sei es nicht zulässig, gesetzlich festzuschreiben, wofür das Geld genutzt werde. Der Gesetzentwurf muss noch von der Bürgerschaft gebilligt werden.

Die Taxe ist gestaffelt und richtet sich nach dem Nettoentgelt je Übernachtungsgast. Bei 25 Euro fallen beispielsweise 0,50 Euro Steuer an, bei 100 Euro sind es 2,00 Euro, bei 200 Euro 4,00 Euro. Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) sagte: «Der Wettbewerb um Touristen aus aller Welt erfordert erhebliche Anstrengungen und neue
Wege.». Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) berichtete, dass mindestens die Hälfte der Taxe unmittelbar der Kultur zu Gute kommen soll. Damit könnten mittelfristig Spielräume für neue kulturelle Akzente geschaffen werden, ergänzte sie. dpa

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