Ausgabe: 07 / 2007
Seite: 139-140

"Experimentelle Geldwirtschaft"

Von Till Briegleb

Skandal: Bonner Staatsanwaltschaft ermittelt im Fall "Bundeskunsthalle"

Wenzel Jacob lebt prächtig: in einem gläsernen Architektenhaus am Rhein mit Blick auf den Drachenfels. Hier, wo Siegfried den Drachen getötet haben soll, schien auch die Heldensage von einem der erfolgreichsten deutschen Museumsleiter zu Hause zu sein. Doch nun dürfte die Erfolgsgeschichte des Chefs der Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland (KAH) in Bonn siegfriedgleich ihr Ende nehmen. Denn Jacob hat es ganz offenbar mit der Transparenz an seinem Arbeitsplatz nicht so genau genommen, dabei aber in der Prachtentfaltung jedes Maß verloren.

Zu diesem Schluss kommt jedenfalls ein Bericht des Bundesrechnungshofs, der derartig viele Verstöße gegen eine seriöse Betriebsführung bei der KAH auflistet, dass Jacob und sein kaufmännischer Geschäftsführer Wilfried Gatzweiler sowohl mit straf- wie zivilrechtlichen Konsequenzen rechnen müssen. Gatzweiler ist Mitte Mai bereits entlassen worden.

Jacob wollte der Bund auch sofort feuern, das scheiterte aber am Einspruch einiger Bundesländer, die in dem riesigen Aufsichtskuratorium der Kunst- und Ausstellungshalle Stimme haben, obwohl der Bund das Bonner Institut mit rund 17 Millionen Euro alleine finanziert.

Die Prüfer der Bundesbehörde empfehlen dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bernd Neumann, jedenfalls in zehn Punkten eindringlich, rechtliche Schritte, vor allem Schadensersatzforderungen gegen Jacob und Gatzweiler geltend zu machen. Neumanns Ministerialdirektor Hermann Schäfer, gleichzeitig Vorsitzender des Kuratoriums, musste am 23. Mai im Haushaltsausschuss des Bundestags dazu Rede und Antwort stehen und wurde mit dem Auftrag entlassen, einen klaren personellen Schnitt zu machen sowie die Empfehlungen des Gutachtens bis zum 15. Juni zu prüfen und, wenn möglich, umzusetzen. Die Bonner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Vorwurfs der Untreue, des Missmanagements und der Vorteilsgewährung.

Zunächst hat der Bericht ein rund sechs Millionen Euro hohes Defizit aufgedeckt, dass der KAH durch die von ihr veranstalteten Freiluftkonzerte entstanden ist (art 5/2007). Laut Rechnungshof wurden diese Verluste über Jahre gegenüber dem Kuratorium verheimlicht. Im folgenden listet der Bericht eine lange Reihe eklatanter Versäumnisse auf, die von fehlender Kostenkontrolle, zweckwidriger Verwendung von Bundesmitteln bis zu Verletzung der Informationspflicht durch bewusste Falschaussagen und Aktenvernichtung reicht. Ein Mitglied des Haushaltsausschusses, der den Bericht in Auftrag gegeben hat, spricht von "experimenteller Geldwirtschaft".

Einen besonderen öffentlichen Schaden dürfte das Repräsentationsgebaren der Geschäftsführer bedeuten. Mercedes S-Klasse als Dienstwagen, Übernachtungen in Luxushotels wie dem Berliner Adlon, gepfefferte Spesenrechnungen aus Cocktailbars und Luxusrestaurants, dazu noch die Verwendung von dienstlichen Bonusmeilen zu privaten Zwecken, alles Annehmlichkeiten, die die Geschäftsführer sich selbst bewilligt haben, widersprechen nicht nur krass dem Bundesreisekostengesetz, dem sie verpflichtet sind. Sie zeugen zudem auch von einem gewissen Wirklichkeitsverlust, was die Rolle eines Geschäftsführers in einem öffentlichen Betrieb betrifft.

Mitglieder des Haushaltsausschusses, die Jacob zu den Vorwürfen gehört haben, beschrieben seine Reaktion als "völlig uneinsichtig", und seine Rechtfertigung, in der Kultur müsse man andere Maßstäbe setzen als in der Politik, als "skandalös".

Petra Merkel (SPD): "Hier haben Leute auf Kosten der Steuerzahler auf unverschämt großem Fuß gelebt." Steffen Kampeter (CDU), Vorsitzender des Haushaltsgremiums, das sich mit dem Fall befasst, wünscht nun eine grundsätzliche Diskussion über die "Wirksamkeit von Kontrollmechanismen".

Denn das Kuratorium der KAH hat sich offensichtlich als unfähig erwiesen, seine Aufsichtsfunktion zu erfüllen. 50 Vertreter aus acht Bundes- und 16 Länderministerien haben die Misswirtschaft weder bemerkt noch korrigiert.

Steffen Kampeter fordert nun ein kleines Gremium aus Verwaltungsdirektoren anderer Institute.

Diesen Vorschlag will Bernd Neumann prüfen, um derartige deutsche Heldenmärchen in Zukunft unmöglich zu machen.